Ach Europa, was haben sie nur gegen Dich?

Jeder spricht über Dich, viele schimpfen. Was hast Du getan, dass Dir so viele übel nachreden? Wo ist die Anfangseuphorie geblieben, mit der Du nach dem 2. Weltkrieg willkommen geheißen wurdest?

Am Anfang warst Du die Schutzpatronin unseres vom Krieg gebeutelten Kontinents und viele sahen in Dir den einzigen Weg, um die europäischen Völker, nach mehr als 400 Jahren Krieg, miteinander zu versöhnen. Diese Vordenker hatten Recht: Du, Europa, hast seit 70 Jahren einen stabilen Frieden auf unserem Kontinent geschaffen. Doch was kostet uns dieser Frieden ? Eigentlich muß man sich dafür schämen, dies in Frage zu stellen. Eine Gewehrkugel, wie sie im Krieg verwendet wurde, kostet heute 44 cent/Stück. Doch du, liebe Europa, bringst uns den Frieden für gerade einmal 41 cent/Tag/Bürger. Allein diese Tatsache sollte die Liebe zu Dir bedingungslos machen !

Dein Herz sind Deutschland und Frankreich- zwei Staaten, die mittlerweile wie keine beiden anderen  im Rahmen des Elysée- und Aachener-Vertrags miteinander kooperieren.  In Saulheim wird die deutsch-französische Freundschaft durch die Partnerschaft mit Beire-le-Châtel verkörpert. Seit 1963 treffen sich regelmäßig über Generationen hinweg Saulheimerinnen und Saulheimer mit ihren Freundinnen und Freunden aus Beire-le-Châtel.

Viele behaupten, dass Du, Europa, in die Jahre gekommen zu sein scheinst. Die Kraft und die Friedensenergie, die man Dir am Anfang zuschrieb, scheinen mit den Jahren zu verblassen. Hast Du Deinen Friedenszweck bereits endgültig erfüllt? Das stimmt nicht, denn nur durch deine Beharrlichkeit dürfen wir darüber nachdenken, ob deine Aufgabe, Frieden zu schaffen und zu erhalten, erledigt wurde. In unserer verflochtenen Welt stehen wir vor immer neuen Herausforderungen. Herausforderungen, die mitunter eine Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten unabdingbar macht, weil alle vor den gleichen und nur gemeinsam lösbaren Aufgaben stehen.

Ein Gläschen Wein auf Dich, Europa

In Saulheim scheinst Du, Europa, diskret zu sein. Du bist aber präsenter als Viele denken. Unser neuer „Historischer Rundgang“ im Ortskern wurde unter anderem durch Deine Hilfe ermöglicht.  Du, Europa, bist in Saulheim vor allem auch bei den Landwirten und Winzern gegenwärtig, die finanzielle Unterstützung bekommen, um auf dem sich schnell entwickelnden Weltmarkt bestehen zu können. Zudem übernehmen unsere Landwirte und Winzer die verantwortungsvolle Aufgabe, unsere rheinhessische Landschaft neben den landwirtschaftlichen Bedürfnissen zu pflegen und die empfindlichen Ökosysteme zu schützen. Das hilft nicht nur der Natur, sondern macht unsere Landschaft auch für den Tourismus attraktiver. Wenn wir uns im Sommer also an unserer Landschaft erfreuen und ein Gläschen rheinhessischen Wein genießen, denken wir dabei doch mal dankbar an Dich, Europa.

Europa, Du investierst in die Zukunft  

Dir, Europa wird immer vorgeworfen, ausschließlich dem Kapitalismus und im Rahmen der Globalisierung nur den Großkonzernen zu dienen. Dies ist eine verkürzte Betrachtung. Die Errungenschaften des gemeinsamen Binnenmarktes limitieren sich nicht daran, sondern gehen wesentlich weiter.

So hast Du im Kreis Alzey-Worms zum Beispiel das Projekt „2. Chance Alzey“ im Zeitraum 2015 - 2018 mit über 600.000 Euro arbeitslose, nicht erwerbstätige Langzeitleistungsbeziehende gefördert, damit sie eine Umschulung, Ausbildung oder Arbeit aufnehmen können. Ziel ist die Verbesserung ihrer Lebenssituation und Entwicklung langfristiger beruflicher Perspektiven.

Insgesamt stellst Du dem Land Rheinland-Pfalz im Rahmen der EU-Regionalförderung in der Förderperiode 2014 - 2020 ca. 600 Mio. Euro zur Verfügung.

Europa, mangelt es Dir an Demokratie?

Gescholten wirst Du, Europa, für mangelnde Transparenz und ein Demokratiedefizit. Deine Verordnungen und Richtlinien werden in Zweifel gezogen, weil sie nicht demokratisch verabschiedet worden seien. Richtig ist, dass das europäische politische System zwar nicht spiegelgleich zum deutschen ist, aber dennoch werden und wurden alle Verfahrensschritte von jedem Mitgliedsstaat, darunter auch Deutschland, mitgetragen.

Europa, handelst Du willkürlich?

Neben dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU gibt es die Europäische Kommission, die über die gemeinsame europäische Ausrichtung und Regeln entscheiden.

Wahr ist, dass Deine Europäische Kommission eigentlich das alleinige Recht für Gesetzgebungsvorschläge hätte. Jedoch zeigt auch die Praxis, dass die Mitgliedstaaten der Kommission häufig Anregungen geben, zu welchen Bereichen gemeinschaftliche europäische Regelungen geschaffen werden sollten.

Seit dem Jahr 2014 gehen die europäischen Parteien, bestehend aus den Parteien der Mitgliedstaaten, mit Spitzenkandidaten zur Wahl des Europäischen Parlaments ins Rennen. Die genannten Spitzenkandidaten sind gleichzusetzen mit unseren Kanzlerkandidaten. Wenn eine Partei die Mehrheit im Europäischen Parlament erreicht, kann diese ihren Spitzenkandidat als Präsident der Europäischen Kommission vorschlagen. Diese Wahl ist bei den Bürgern als Europawahl bekannt.

Unsere deutschen Minister, sowie deren Pendant aus anderen Mitgliedstaaten sind auch in der EU vertreten und kümmern sich um ihre jeweiligen Fachgebiete. Dieser Zusammenschluss der Minister nennt sich Rat der EU.

Weiterhin ernennt jeder Mitgliedstaat jeweils einen Kommissar, der für einen besonderen Bereich zuständig ist (wie Minister in Deutschland). Jedoch muss jeder Kommissar sich vor seinem Amtsantritt Ausschüssen gewählter Abgeordneter des Europäischen Parlaments langwierigen Anhörungen stellen. Gefällt den Abgeordneten ein(e) Kandidat(in) nicht, wird er/sie nicht Mitglied im Kommissarskollegium.

Europa, suchst Du den direkten Rat (Europäische Konsultationen) bei Deinen Bürgern?

Du stellst uns allen das Instrument der europäischen Bürgerinitiative zur Verfügung, bei dem die europäischen Bürgerinnen und Bürger direktdemokratisch die Möglichkeit haben, konkrete Änderungen der Rechtsvorschriften in den Bereichen anzuregen, in denen die Europäische Kommission befugt ist, Gesetze vorzuschlagen, z. B. in den Bereichen Umwelt, Landwirtschaft, Energie, Verkehr und Handel.

Du, Europa, gibst uns Bürgerinnen und Bürgern auch die Möglichkeit, uns an Konsultationen an den Vorarbeiten zum europäischen Gesetzgebungsprozess zu beteiligen. Leider ist diese Möglichkeit bei den Bürgern kaum bekannt. Liebe Europa, ich hoffe Du findest hier einen Weg, diese Möglichkeit näher an Deine Bürger heranzutragen.

Wer entscheidet denn nun, liebe Europa?

Am Ende des europäischen Gesetzgebungsprozesses entscheiden der Rat der EU und das Europäische Parlament über die Anwendung neuer Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten. Im Rat sind die Regierungen der Mitgliedstaaten vertreten, die alle durch nationale Wahlen durch den Wähler demokratisch legitimiert wurden. Im Europäischen Parlament sind Abgeordnete vertreten, die in den Mitgliedstaaten auch durch Wahlen bestimmt wurden. Wer entscheidet denn jetzt in Europa?

Ganz einfach, ich, als Wähler!

Liebe Europa, wir müssen uns bewusst sein, dass Du dich immer neuen Gegebenheiten und Situationen anpassen musst. Leider bleibt Dir bei dieser Hetzerei manchmal die Luft weg und Du findest nicht die Zeit, über Dich selbst zu reflektieren, was Du an Dir ändern müsstest, um zum Beispiel Deine Bürger in Gänze von Deinem Wohlwollen zu überzeugen. Jedoch sollten auch wir als Bürger einen Schritt auf dich zugehen und Dir mehr Verständnis und Vertrauen entgegenbringen.

Denn nur gemeinsam können wir unseren Staatenverbund, mit Dir, Europa, in eine friedliche, erfolgreiche und glanzvolle Zukunft führen.

Unseren Teil als Bürger können wir bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 dazu beitragen.

In tiefer Dankbarkeit und Verbundenheit

Bénédicte Charbonnier